Förderprogramm: Erstattung für Patentanmeldungen & IP-Scans

Seit dem 10. Januar 2022 werden kleinen und mittleren Unternehmen Anmeldegebühren für Patente, Marken und Designs sowie die Kosten für einen IP-Scan im Rahmen eines Finanzhilfeprogramms der Europäischen Kommission zu bis zu 90% erstattet.

Der KMU-Fonds ist ein Erstattungsprogramm, bei dem Gutscheine ausgegeben werden, mit denen die Gebühren für die ausgewählten Aktivitäten teilweise gedeckt werden können und wird vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EU IPO) bis zum 16. Dezember 2022 umgesetzt.

Die Fördermittel werden nach der Reihenfolge der eingehenden Anträge vergeben.

Folgende Reihenfolge sollte bei der Antragstellung beachtet werden:

1.       Anmelden und Antrag stellen à https://euipo.europa.eu/sme-fund/de/user/login

2.       Finanzhilfebescheid des EU IPO abwarten

3.       Patent, Marke bzw. Design anmelden bzw. IP-Scan-Termin durchführen

4.       Erstattungsantrag einreichen

Direkt zu den FAQs geht es hier: https://euipo.europa.eu/ohimportal/help-sme-fund-2022